Ausblick auf ungarische Ratspräsidentschaft und Wettbewerbsfähigkeit Europas bei Technologiethemen | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit
Die Agenda des Rates für Wettbewerbsfähigkeit (https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/configurations/compet/) vom 23. und 24.05.2024 umfasste eine Vielzahl von Themen. Besonders im Mittelpunkt standen hierbei die Fragen, was von der kommenden Ratspräsidentschaft Ungarns zu erwarten ist, wie die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der EU allgemein sowie besonders im Bereich KI gesteigert werden kann und welche Rolle dabei künftig der Forschung zukommt. Erklärungen und Hintergrundinformationen lieferten im EBD De-Briefing Dr. Kirsten Scholl, Leiterin der Europaabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und André Wecker, Referent im Referat 223 - Forschung und Innovation in der EU - im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Moderation übernahm Bernd Hüttemann, Generalsekretär der EBD.
Bezüglich der anstehenden ungarischen Ratspräsidentschaft wurde diskutiert, dass diese zwar noch kein Programm vorgelegt habe, sich aber Konflikte in den Bereichen Industriepolitik und insbesondere E-Mobilität anbahnen. Die notwendige Vereinbarkeit jedweder Maßnahmen mit dem Green Deal könnte dabei eine zentrale Rolle einnehmen.
Die De-Briefenden berichteten unter anderem zu Ratsbeschlüssen, die eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Verbesserungen bei der Bürokratie zum Ziel haben. Wichtige Aspekte sind hier eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Vertiefung der Kapitalmarktunion sowie eine Stärkung des Binnenmarktes durch den Ausbau der (Energie-)Infrastruktur. Anschließend wurde ausführlich über die Rolle Europas in der Zukunftsindustrie Künstliche Intelligenz gesprochen. So soll der Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zu modernen Technologien verbessert werden und die EU gleichzeitig eine Führungsrolle im Bereich vertrauensvolle KI einnehmen.
Die zuständigen Ministerinnen und Minister kamen diesbezüglich überein, dass der Stärkung der Forschungssicherheit eine hohe Priorität einzuräumen sei. Außerdem verständigte man sich darauf, die gemeinsamen europäischen Kompetenzzentren für die Bereiche Hochleistungsrechner und KI weiter voranzutreiben. Beim Thema Forschung wurde besonders die Valorisierung von Wissen, also die bessere Verwertung von Forschungsergebnissen und deren Wichtigkeit für die europäische Wettbewerbsfähigkeit diskutiert.
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