EBD Pressemitteilung | EBD-Blick auf die Europawahl 2024
EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle
In wenigen Wochen sind vom 6. bis 9. Juni etwa 400 Millionen Europäer und Europäerinnen zur Wahl des neuen Europäischen Parlaments aufgerufen. Einen grafischen Überblick, wie sich die Parteien in Deutschland in ihren Wahlprogrammen für die Europawahl positionieren, wird die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) am Donnerstag, den 21. März 2024, veröffentlichen. Für die EBD ist die Wahl zum Europäischen Parlament nicht nur ein Fest gelebter europäischer Demokratie, sondern eine wichtige Gelegenheit, im politischen Wettbewerb die europäische Integration weiter zu festigen.
EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle kommentiert hierzu: „Demokratische Wahlen leben von den unterschiedlichen politischen Angeboten, zwischen denen wir Bürgerinnen und Bürger wählen können. Die Parteien sollen sich zu den drängenden Themen wie Freiheit und Sicherheit, Klimaschutz, Migration, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit trefflich streiten. Es ist gut, dass die proeuropäischen Parteien bei diesen Themen die EU insgesamt stärken wollen. Wir haben so eine echte Wahl zwischen guten Lösungsvorschlägen! „
EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann zum „EBD-Blick auf die Europawahl 2024: Die Parteien im Überblick“: „Wir sind stolz, dass die EBD-Mitgliedsparteien sich stets klar pro-europäisch positionieren und sich dennoch in den inhaltlichen Schwerpunkten deutlich unterscheiden. Wir geben aber auch einen Blick frei auf die Feinde der europäischen Demokratie: AfD und BSW. „
Die EBD erarbeitet zur Europawahl 2024 die unterschiedliche Positionierung der Parteien in ihren Wahlprogrammen und erstellt einen Überblick „EBD-Blick auf die Europawahlen 2024: Die Parteien im Überblick“. Mitglied bei der EBD sind folgende Parteien: CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler, Volt. Seit 1979 finden alle fünf Jahre (zuletzt 2019) Europawahlen zum Europäischen Parlament statt. Somit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und weltweit die einzige supranationale Institution, die auf direktem Weg von den Bürgern und Bürgerinnen gewählt wird. Das Parlament wird gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig, übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus und nimmt die politische Kontrolle wahr.
Presseanfragen richten Sie bitte an Agita Duwe, Referentin Europa-Kommunikation, agita.duwe@netzwerk-ebd.de, Tel.: 030 30 36 20 113.
