Für ein geschlechter­gerechtes Europa | Kooperations­veranstaltung anlässslich der Europawahl 2024

Die Gleichstellung der Geschlechter ist einer der Grundwerte der Europäischen Union und bereits seit ihrer Gründung in den EU-Verträgen verankert. Was lange für eine Selbstverständlichkeit gehalten wurde, könnte nach den Wahlen durch neue Kräfteverhältnisse im Europäischen Parlament ins Wanken geraten, wenn demokratie- und gleichstellungsfeindliche Stimmen stärker werden. Aus diesem Anlass brachten die Europäische Bewegung Deutschland e. V., der Deutsche Frauenrat e. V., der Deutsche Juristinnenbund e. V. und die Bundesstiftung Gleichstellung EU-Kandidatinnen und engagierte Europäer*innen am 16. Mai 2024 zu einer gemeinsamen Veranstaltung im „Offenen Haus der Gleichstellung“ zusammen.

In ihrer Begrüßung benannte Lisi Maier, Direktorin der Bundesstiftung Gleichstellung, demokratische Bündnisse als wirksames Mittel, um gemeinsam Gegenstrategien zu entwickeln. Eva Gerhards, stellvertretende Kabinettschefin im Kabinett Equality der Europäischen Kommission, ging in einem digitalen Interview mit Helene Banner, der Moderatorin des Abends, auf Meilensteine und Hürden der europäischen Gleichstellungspolitik ein.

Wie wirkt Antifeminismus als Narrativ rechter Ideologien? Welche Bedeutung hat der drohende Rechtsruck in Europa gleichstellungspolitisch? Und welche Gegenstrategien gibt es? Antworten auf diese zentralen Fragestellungen lieferte Judith Rahner in ihrer Keynote. Sie leitet die „Fachstelle Gender, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus“ bei der Amadeu Antonio Stiftung.

Anschließend untersuchte ein Podiumsgespräch die Frage, wo die EU in Sachen Gleichstellung steht und wo sie hinsteuert. Es diskutierten Dr. Katarina Barley (MdEP, EU-Spitzenkandidatin SPD, Dr. Hannah Neumann (MdEP, EU-Kandidatin Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Aldona Niemczyk (MdA, CDU Berlin), Ines Schwerdtner (EU-Kandidatin DIE LINKE) und Dr. Anastasia Vishnevskaya-Mann (EU-Kandidatin FDP) mit Dr. Linn Selle (Präsidentin Europäische Bewegung Deutschland e.V.), Dr. Beate von Miquel (Vorsitzende Deutscher Frauenrat e.V.) und Sabine Overkämping (Mitglied Kommission Europa- und Völkerrecht, Deutscher Juristinnenbund e.V.).

EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle betonte die Bedeutung der Istanbul Konvention sowie des Europarates bei der Stärkung der Gleichstellung. Darüber hinaus äußerte sie die Hoffnung, dass, wenn wir in fünf Jahren auf diese Legislaturperiode zurückblicken, dass die Rechtsstaatsinstrumente gestärkt worden sind und Länder, welche gegen die Grundwerte der EU verstoßen, keine Finanzierung mehr aus dem EU-Haushalt erhalten.

Ein Mitschnitt der Abendveranstaltung ist hier zu finden: Video

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