Mit neuem Schwung in das Bundestagswahljahr | Sitzung des EBD-Vorstandes am 6. Dezember 2024
Die strategische Weichenstellung für die kommenden Monate, Jahresplanung 2025 und die Aufnahme der Arbeit mit dem frisch gewähltem Vorstand waren zentrale Themen der EBD-Vorstandssitzung am 6. Dezember.
Die erste Sitzung des neuen Vorstands nach der Mitgliederversammlung im Oktober 2024 markierte den Beginn einer intensiven Phase. Mit einer klaren Strategie und neuen Ideen stellt sich die EBD den Herausforderungen auf europäischer Ebene und der nun schon deutlich früher anstehenden Bundestagswahl 2025. Das Ziel ist klar: die europäische Dimension im Bundestagswahlkampf stärker zu verankern und Europäische Integration weiter voranzutreiben.
Ein starkes Team für die kommenden zwei Jahre
Der Vorstand traf sich, um frische Ansätze zu entwickeln, um die Herausforderungen der Europapolitik im globalen Kontext und unter Berücksichtigung der politischen Premissen aus Europawahl 2024, neuer EU-Kommission und Bundestagswahl 2025 zu diskutieren und die Arbeitsweise des Gremiums zukunftsorientiert zu gestalten. Neben der Umsetzung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung nutzte das Team die Gelegenheit, die politischen Prioritäten der EBD vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen zu diskutieren. Dabei standen die Leitlinien der EBD-Politik 2024/2025 im Mittelpunkt. Ebenso waren eine verbesserte Europakoordinierung innerhalb der Bundesregierung, sowie die Gefahr russischer Desinformation mit Blick auf die Bundestagswahl 2025.
Unter der Leitung der neuen EBD-Präsidentin Dr. Anna-Maija Mertens nahmen folgende neue Vorstandsmitglieder an der Sitzung teil, darunter Dr. Thu Nguyen (Jacques Delors Centre), Clara Föller (Junge Europäische Föderalist:innen), Wendelin Haag (Deutscher Bundesjugendring), Felix Müller (Konrad-Adenauer-Stiftung) sowie Parteivertreterinnen und -vertreter wie Dr. Anton Hofreiter MdB (Bündnis 90/Die Grünen).
Klare Positionierung zu europapolitischen Prioritäten
Die Vorstandsmitglieder diskutierten geplante Maßnahmen der EBD zur Begleitung der Bundestagswahl 2025, darunter eine Synopse der Wahlprogramme im Hinblick auf EBD-Positionen sowie die gezielte Einbindung der EBD-Prioritäten in mögliche Koalitionsverhandlungen. Diese Schritte zielen darauf ab, die europapolitische Ausrichtung Deutschlands im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung zu verankern.
Zusätzlich wurde die Bedeutung der internationalen Weltpolitik, insbesondere die Wechselwirkungen zwischen den Wahlen in den USA und den Entwicklungen in Deutschland, hervorgehoben. Die globalen Ereignisse eröffnen die Möglichkeit, Deutschlands europapolitische Prioritäten strategisch neu auszurichten.
Die kommenden Monate werden zeigen, inwieweit Europa seine Position in der politischen Debatte stärken kann – und wie die EBD aktiv dazu beitragen kann, die europäische Dimension im Bundestagswahlkampf 2025 sichtbar zu machen. Mit dem Erfolg der Europawahl-Kampagne im Rücken zeigte sich der Vorstand der EBD zuversichtlich, das dies auch für die Bundestagswahl gelingen kann.
Eine erfreuliche Nachricht zum Schluss: Nach der Aufnahme durch den Vorstand begrüßt die EBD zwei neue Mitglieder und wächst damit auf 242 Mitgliedsorganisationen. Herzlich Willkommen an die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt (mehr) und die Deutsch-Polnische Juristen Vereinigung e.V. (DPJV) (mehr).
