Multilateraler Dialog Europakommunikation | Mit vereinten Kräften auf dem Weg zur Europawahl 2024
Im Zeichen Europas – am 25. Oktober 2023 fand in den Räumlichkeiten der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. der Multilaterale Dialog Europakommunikation statt. Im Blickpunkt des Dialogs stand die Europawahl 2024. Die Kommunikation zur anstehenden Europawahl soll verbinden, vernetzen und den europäischen Gedanken in die Lebensrealität der Menschen bringen, um sie zu motivieren, bei der Europawahl im Juni 2024 ihre Stimme abzugeben.
Die EBD mit ihrem Netzwerk will an der politischen Debatte beteiligt sein und fühlt sich verpflichtet, die Europawahlkampagne mittels des Netzwerkes als Multiplikator in die gesellschaftspolitische Öffentlichkeit zu tragen. Das Grundgerüst der Kampagne wird die aktuelle EBD-Politik mit den EBD-Prioritäten bilden. Durch die Multiplikatorenkampagne soll es gelingen ein breites Spektrum der Wählerschaft anzusprechen. An die jungen Wählerinnen und Wähler richtet sich der Europäische Wettbewerb (EW) in seiner 71. Wettbewerbsrunde mit einer Sonderaufgabe: "Europa - nur ab 16? Wir alle sind Europa - auch du gehörst dazu. Nutze deine Möglichkeiten, Europa mitzugestalten. Werde aktiv!".
Der Aufruf der Bürger und Bürgerinnen zur Teilnahme an den Europawahlen und der Gestaltung Europas soll aktiv vermittelt werden. Dabei soll die europäische Idee und die europäische Gemeinschaft herausgestellt werden. Alle an der Sitzung beteiligten Institutionen stimmten überein, dass die Kraft des europäischen Netzwerkes sowie die daraus resultierenden Multiplikationseffekte genutzt werden müssen, um eine Vielzahl an Menschen zu erreichen und zur Teilnahme an der wichtigen Wahl zu ermutigen. Darüber hinaus findet eine enge Zusammenarbeit mit den Bundesländern, aber auch Einrichtungen wie Bildungsstätten statt. Eine der wichtigsten Zielgruppen sind die Erstwählerinnen und Erstwähler. Für sie sind vielfältige digitale Programme und Veranstaltungen in Präsenz geplant, um sie über ihre Möglichkeit zur Stimmabgabe zu informieren und zur Wahl zu motivieren. Allen Ansätzen zur Europawahlkampagne ist gemeinsam, dass nicht für ein bestimmtes Programm geworben werden soll, sondern in erster Linie für den Gang zur Wahlurne. Ziel muss es sein, möglichst viele Wähler und Wählerinnen zu überzeugen, ihr Kreuz am 9. Juni 2024 zu setzen. Für die Erleichterung der Wahlentscheidung kann, wie in den vergangenen Jahren, ab Anfang Mai 2024 u.a. der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zu Rate gezogen werden.
Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, zeigte sich optimistisch, dass eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung wie 2019 erreicht werden kann und informierte über die geplante Kampagne und Maßnahmen des Europäischen Parlaments, um über die Europawahl 2024 zu informieren.
Hintergrund: Der Multilaterale Dialog Europakommunikation zwischen EU-Organen, Bund, Ländern und den gesellschaftlichen Kräften wurde 2014 in Absprache mit der Bundesregierung und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und der Vertretung der Europäischen Kommission etabliert, um Transparenz, Synergien und Kooperationen in der deutschen Europakommunikation zu stärken. So schlossen sich weitere Institutionen wie das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, das Auswärtige Amt, die Europaministerkonferenz der Länder und die Bundeszentrale für politische Bildung an. Auch der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) mit seinen kommunalen Spitzenverbänden ist in den Dialog eingebunden. Ähnlich wie die Europa-Koordinierung ist die Europa-Kommunikation kein eigentlicher Politikbereich, sondern eine Querschnittsaufgabe.
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