Panel EU-Türkei-Beziehungen | EBD-Generalsekretär bei rbb24 Inforadio
Die fest geplante EU-Erweiterung war ein Tabuthema im Europawahlkampf, sie bleibt es im Bundestagswahlkampf. Das größte Tabu sind aber die eingefrorenen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Um dies zu thematisieren, luden das rbb24 Inforadio und die Europäische Akademie Berlin am vergangenen Dienstag, den 1. Oktober 2024, zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "EU-Türkei-Beziehungen" ein. Zu Gast waren neben dem Generalsekretär der EBD, Bernd Hüttemann, auch EBD-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Funda Tekin (Direktorin des Instituts für Europäische Politik) und Ahmet Külahçı, Kolumnist der Europa-Ausgabe der türkischen Tageszeitung "Hürriyet".
Nachdem die Türkei 1949 dem Europarat, 1952 der NATO und 1995 der Zollunion beigetreten war, wurden 2005 Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Aufgrund gravierender Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sind die Verhandlungen seit 2018 eingefroren.
Diese Entwicklungen wurden auch von den Teilnehmenden des Panels analysiert. Dabei betonte Bernd Hüttemann besonders die Komplexität der Beziehungen, die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien, die Richtigkeit des Einfrierens der Verhandlungen und die notwendigen Reformen der EU. Die Rückkehr zum parlamentarischen System wurde auch von Prof. Dr. Funda Tekin als wichtiger Schritt gefordert. Darüber hinaus diskutierte das Panel über die Blockaden der EU-Staaten in den Verhandlungskapiteln, die Vorteile eines Beitritts der Türkei und das Potenzial eines möglichen Regierungswechsels.
Unser EBD-Fazit: Eine Türkei im Binnenmarkt mit demokratischen, rechtsstaatlichen Standards wäre ein Gewinn für alle. Für das Modell "EU-Passivmitglied Norwegen" wäre sie aber zu stolz und groß. Deshalb brauchen die EU und Deutschland einen fairen Plan für die Zeit nach dem Auftauen der Verhandlungen.
Die Diskussion wird am 6. Oktober 2024 um 11:03 Uhr und 21:03 Uhr ausgestrahlt: rbb24 Inforadio
Das Interview zum Nachhören finden Sie nach der Ausstrahlung auf dieser Seite.
Wir bedanken uns für die spannende Diskussion bei der Moderatorin Mirjam Meinhardt und für die Einladung bei der Europäischen Akademie Berlin.
