Binnenmarkt, Innovation, Bürokratieabbau | EBD De-Briefing Wettbewerbsfähigkeit
Im Nachgang zur Tagung des Rats Wettbewerbsfähigkeit am 22. und 23. Mai 2025 in Brüssel lud die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) am 27. Mai zu einem De-Briefing ein. Als De-Brieferinnen und De-Briefer standen Dr. Sonja Eisenberg, Referatsleiterin für EU-Binnenmarkt und SOLVIT-Stelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWE), sowie André Wecker, Referent im Referat für Forschung und Innovation in der EU im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMFTR), den Teilnehmenden des EBD-Netzwerks Rede und Antwort.
Die letzte Sitzung unter polnischer Ratspräsidentschaft stand ganz im Zeichen der strategischen Ausrichtung des Binnenmarkts. Konkrete Beschlüsse wurden zwar nicht gefasst, doch prägten wichtige politische Signale die Beratungen. Die De-Briefer griffen zentrale Themen auf, darunter die geplante Einführung eines gemeinsamen eDeclaration-Systems, Maßnahmen gegen Handelsbarrieren („Terrible Ten“) sowie die Halbzeitbewertung des Forschungsrahmenprogramms „Horizont Europa“.
Weitere Schwerpunkte lagen auf Reformen der öffentlichen Auftragsvergabe und der Rolle des Rats als „Bürokratiefilter“ zur Verbesserung der EU-Rechtsetzung. Breite Einigkeit herrschte unter den Delegationen über die Notwendigkeit, Regelungen auf EU-Ebene einfacher, digitaler und wirtschaftsfreundlicher zu gestalten.
Fazit: Wettbewerbsfähigkeit, Innovationsförderung und regulatorische Entlastung bleiben zentrale Prioritäten der EU – auch mit Blick auf die künftige Ratspräsidentschaft.
