Vertrauen in Europas Verwaltung | EBD Dialog mit der Europäischen Bürgerbeauftragten
Wie kann die Europäische Union auch bei immer schnelleren und komplexeren Entscheidungen transparent, zugänglich und nah an den Menschen bleiben? Über dieses Thema diskutierte EBD Präsidentin Dr. Anna-Maija Mertens im Dialog mit der Europäischen Bürgerbeauftragten Teresa Anjinho und Vertreterinnen und Vetretern der Mitgliedsorganisationen der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) sowie institutionellen Partnern. Die gemeinsame Veranstaltung mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland fand im Europäischen Haus in Berlin statt.
Anjinho stellte ihre Rolle als Vermittlerin zwischen EU-Institutionen und Bürgerinnen und Bürgern vor und sprach über aktuelle Herausforderungen und Anliegen wie den Zugang zu Dokumenten, Beteiligungsmöglichkeiten und den digitalen Wandel. Sie machte deutlich, dass ihre Institution als Brücke wirkt und dass sie bei der Korrektur von Missständen möglichst früh und lösungsorientiert helfen und Beteiligung ernst nehmen möchte. Vertrauen in die europäische Verwaltung werde durch Transparenz, Integrität und nachvollziehbare Verfahren gestärkt.
Dr. Mertens betonte, dass nicht nur die Ergebnisse zählen, sondern auch nachvollziehbare Verfahren und die frühzeitige Einbindung gesellschaftlicher Kräfte, damit unterschiedliche Interessen tatsächlich in europäische Entscheidungen einfließen können. Als Netzwerk mit über 200 Mitgliedsorganisationen versteht sich die EBD dabei selbst als Vermittlerin zwischen organisierten gesellschaftlichen Akteuren und den europäischen Institutionen. Sie betonte, dass europäische Handlungsfähigkeit und demokratische Legitimität keine Gegensätze sind: Schnellere und einfachere Verfahren dürfen nicht auf Kosten von Transparenz und Rechenschaftspflicht gehen.
Im Austausch mit den Teilnehmenden ging es unter anderem um Europäische Bürgerinitiativen, Rechenschaftspflicht, die Beteiligung von NGOs und die Frage, wie Vertrauen in europäische Institutionen durch Transparenz, Integrität und einen offenen Dialog gestärkt werden kann. Eine handlungsfähige EU braucht eine Verwaltung, die Vertrauen schafft, nachvollziehbar entscheidet und für Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen zugänglich bleibt.
