Nachgefragt bei… Dr. Linn Selle
Beim Format „Nachgefragt bei …“ kommen regelmäßig europäische Stimmen in Form eines Kurzinterviews zu Wort. Anlässlich der aktuellen Debatten um Erweiterung, Sicherheit und Handlungsfähigkeit der EU haben wir mit Dr. Linn Selle, Alfred-von-Oppenheim-Leiterin des Europa-Zentrums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), gesprochen.
1. Sie sind im November neu gestartet bei der DGAP als Alfred-von-Oppenheim Leiterin des Europa-Zentrums: Welche Schwerpunkte nehmen Sie sich für Ihre Arbeit vor?
Linn Selle: Zunächst einmal habe ich die Freude gemeinsam mit einem tollen Team das Europa-Zentrum neu aufzubauen - am 26. März feiern wir den offiziellen Relaunch des Zentrums, unter anderem mit Margrethe Vestager. Gleichzeitig ist die Zeit natürlich keine einfache: Die Fliehkräfte in Europa und global nehmen zu und ehemals engste Partner haben das Ziel, die supranationale europäische Ordnung zu schwächen. Dennoch soll das Europa-Zentrum der DGAP ein Ort sein, wo realistisch und pragmatisch, aber gleichzeitig auch optimistisch und gestaltungsorientiert über europäische Integration nachgedacht wird. Etwa mit Blick auf eine neue europäische Ordnung, Allianzfähigkeiten und die EU-Finanzarchitektur. Wir wollen den Umgang mit Rechtsaußen ebenso in den Blick nehmen wie die Bedeutung wichtiger bilateraler Beziehungen wie Frankreich, Polen, Benelux als Treiber für europäische Lösungen.
2. Wie ist Ihr Blick auf die aktuelle Erweiterungsdebatte gerade mit Blick auf Ukraine und die Länder des Westbalkan?
Linn Selle: Die derzeitigen Frontrunner-Staaten Montenegro und Albanien werden bald voraussichtlich die Beitrittskriterien erfüllen. Dann ist es an der EU, ob sie ihren Teil des Versprechens einhält - das man sich dieser Frage wird stellen müssen wird bislang aber öffentlich nicht ausreichend thematisiert. Noch weniger die Frage, wie man die Aufnahme der Ukraine, ein ungleich größeres Land, dessen Integration weitreichende Konsequenzen für die EU haben wird, Stichworte Mehrheitsverhältnisse, Mehrjähriger Finanzrahmen, Sicherheitsgarantien. Darauf ist man ebenfalls nicht vorbereitet. Darum ist es gut, dass die Europäische Kommission derzeit versucht, die Debatte zu dynamisieren, aber auch hier gilt - auch im Interesse der Kandidatenstaaten - letztendlich müssen für einen Beitritt die Kopenhagener Kriterien erfüllt werden.
3. Die EU braucht ein Update zur Sicherstellung von Handlungsfähigkeit, Souveränität und demokratischer Teilhabe: Was sind Ihre Erwartungen und Forderungen?
Linn Selle: Auch wenn ich es vor fünf Jahren noch anders beantwortet hätte: Ich bin überzeugt, dass es angesichts der teils überwältigenden geopolitischen Herausforderungen und einer Zunahme der Fliehkräfte in der Europäischen Union heute Frontrunner-Gruppen braucht, die als Gleichgesinnte gemeinsame Projekte definieren und vorangehen. Das sollte nicht heißen, dass diese Staaten allein zwischenstaatlich kooperieren, sondern es muss eine Rolle für Kommission und auch Parlament geben. Solche Frontrunner-Gruppen könnten aber der europäischen Bevölkerung zeigen, dass Probleme gelöst werden und ich bin überzeugt davon, dass am Ende die meisten Mitgliedsstaaten mit dabei sein würden.
