EBD Hintergrundgespräch zur EU-Rechtsetzung & Governance | Better Regulation im Dialog weiterdenken
Wie kann die EU-Rechtsetzung vereinfacht werden, ohne demokratische Legitimation, Rechtsdurchsetzung und Schutzstandards abzusenken? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines vertraulichen Hintergrundgesprächs der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) gemeinsam mit dem Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) am 15. Juli 2026 in Brüssel.
Gemeinsam mit EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann diskutierten Vertreterinnen und Vertreter von EBD-Mitgliedsorganisationen branchenübergreifend über ihre Perspektive auf die Better Regulation Initiative der Europäischen Kommission und den damit verbundenen Herausforderungen.
Im Fokus standen unterschiedliche Perspektiven auf das Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsfähigkeit, Vereinfachung von Regulierung, Erhalt von Schutzstandards, gesellschaftlicher Akzeptanz und einer wirksamen Rechtsdurchsetzung im Binnenmarkt. Ziel des Austauschs war es, konkrete Problemlagen und Erwartungen aus der Mitgliedschaft zusammenzuführen und Impulse für die weitere politische Debatte zu gewinnen.
Das Hintergrundgespräch knüpfte an ein erstes vertrauliches Austauschformat im Mai 2026 an, das bereits auf großes Interesse gestoßen war. Mit der Fortsetzung in Brüssel vertieft die EBD den Dialog mit ihren Mitgliedsorganisationen und entwickelt ein noch besseres Verständnis über die europapolitischen Positionen in ihrer Mitgliedschaft.
Die Ergebnisse der Hintergrundgespräche fließen in die Vorbereitung einer öffentlichen EBD-Veranstaltung im Herbst 2026 ein. Dort sollen die unterschiedlichen Perspektiven auf eine zukunftsfähige EU-Rechtsetzung aufgegriffen und gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und gesellschaftlichen Kräften diskutiert werden.
